Vollversammlung: Juso Thurgau plant Langzeitprojekt

06.03.2022 - Elisa Nowak

Am Freitag, dem 4. März 2022, fand die zweite Vollversammlung der JUSO Thurgau statt. Aufgebaut als hybride Präsenz- und Onlineveranstaltung versammelten sich die Jungsozialist*innen im Unia-Gebäude in Weinfelden. Wie bereits beim letzten Mal bestand die Versammlung aus einem politischen Bildungsteil und der Parolenfassung für die Abstimmungsvorlagen am 15. Mai 2022. Dem Trend der Entscheidungen des Bundes entgegengesetzt war die Zertifikats- und Maskenpflicht obligatorisch.

In der ersten Hälfte stellte Co-Präsidentin Elisa Nowak im Bildungsteil die “Grenzschutzorganisation” Frontex vor und gab einen Einblick in deren Funktionsweise sowie Aufbau. Dort und in der anschliessenden Diskussion wurde der rassistische und imperialistische Charakter der Organisation herausgearbeitet, um im Anschluss geschlossen die Nein-Parole zum Frontex-Referendum zu fassen. Als Jungsozialist*innen stellten sie sich konsequent gegen jede Form des Imperialismus und der Abschottung Europas.

Auch zu den anderen Abstimmungen gab es ein nahezu geschlossenes Bild. Bei der Diskussion über die Änderung zum “Bundesgesetz über Filmproduktion und Filmkultur” wurde der Wert für europäische Filme hervorgehoben und die entsprechende Quotierung gutgeheissen. Vergleiche mit Frankreich und Kanada zeigten keinen negativen Effekt. Bei drei Enthaltungen und keiner Ablehnung wurde hier mit 12 Stimmen die Ja-Parole verabschiedet. Ähnlich lief es bei der Änderung zum “Bundesgesetz über die Transplantation von Organen, Geweben und Zellen”. Bei zwei Enthaltungen und keiner Ablehnung wurde mit 12 Stimmen die Ja-Parole verfasst.

Anschliessend wurde als JUSO Thurgau beschlossen, ein Langzeitprojekt zu starten. Wenngleich noch nichts konkret verabschiedet wurde, verengte sich die Projektfindung darauf, ein Frauenhaus im Thurgau zu eröffnen oder kostenlose Menstruationsprodukte in Schulen bereitzustellen. In den folgenden Wochen wird es diesbezüglich eine ausserordentliche Versammlung geben, um das Langzeitprojekt in entsprechende Bahnen zu führen.

Alles in allem war die zweite Vollversammlung hochmotiviert und der Wille, etwas zu verändern, war mehr als deutlich. Die nächste Vollversammlung wird aller Voraussicht nach in zwei Monaten stattfinden.